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Breitbandausbau bedeutet nicht Glasfaserausbau. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, im Gespräch mit promedia

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2011 gibt die Deutsche Telekom den Startschuss für den Glasfaserausbau: Allein in diesem Jahr werden bis zu 160 000 Haushalte in zehn deutschen Städten versorgt. Für die Deutsche Telekom stehen dabei nach eigenen Angaben schnelle und effiziente Telekommunikationsnetze im Fokus ihrer künftigen Investitionen. Geschwindigkeiten von bis zu 1 Gbit/s im Download und bis zu 0,5 Gbit/s im Upload werden im Netz der Telekom zukünftig möglich sein. Zum Ausbau einer Breitband-Infrastruktur in Deutschland, Fragen an Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.

Matthias Kurth
Matthias Kurth

promedia: Herr Kurth, es ist das Ziel der Bundesregierung möglichst schnell, flächendeckend eine Internetanbindung von mindestens 1Mbit/s und bis 2014 75 Prozent mit mindestens 25 Mbit/s. Wie hoch war Ende 2010 noch die Zahl der Haushalte in den „weißen Flecken?
Matthias Kurth: Die Daten, die das Bundeswirtschaftministerium mit Stand Dezember 2010 erheben lässt, sind noch nicht abschließend ausgewertet. Das Bundeswirtschaftministerium geht davon aus, dass zum Ende des vergangenen Jahres etwa 98,5 Prozent der Haushalte mit Breitbandanschlüssen erschlossen waren. Ab Mai können darüber hinaus gerade in extremen Randlagen bis zu 200.000 Haushalte ein Satelliten-Internet-Angebot mit 10 Mbit/s im Download und 4 Mbit/s im Upload bestellen.

promedia: Ist das Ziel noch realistisch?
Matthias Kurth: In ihrer Breitbandstrategie hat sich die Bundesregierung bis 2014 das Ziel gesetzt, einen raschen flächendeckenden Ausbau mit Hochleistungs-Anschlussnetzen mit mindestens 50 Mbit/s Anschlussleistung bei 75 Prozent der Haushalte zu erreichen. Dieses Ziel soll durch die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturaufbau, durch eine unterstützende Frequenzpolitik, durch eine wachstumsfreundliche Regulierung und durch geeignete Fördermaßnahmen verwirklicht werden. Wenn man bedenkt, dass bereits Mitte 2010 etwa 40 Prozent der Haushalte über eine Anschlussinfrastruktur von mindestens 50 Mbit/s verfügen konnten, so erscheint dieses Ziel nicht unrealistisch. Wir denken technologieneutral. Das Breitbandkabel hat mit DOCSIS 3.0 und Anschlusskapazitäten mit bis zu 120 Mbit/s mittlerweile eine gute Perspektive geschaffen. Und LTE-advanced hat gute Chancen für die mobile Breitbandversorgung in den nächsten Jahren. Continue reading Breitbandausbau bedeutet nicht Glasfaserausbau. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, im Gespräch mit promedia →

Das mobile Funksystem ist keine Notlösung

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Nutzung der Digitalen Dividende
Bundesregierung will Breitbandausbau im Festnetz und bei Mobile weiter beschleunigen

Interview mit Dr. Rudolf W. Strohmeier,
Kabinettschef der EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien

Etwa ein halbes Jahr nach Anlauf der Breitbandstrategie der Bundesregierung diskutierte die Initiative D21 unter dem Motto „Keine Zukunft ohne Breitband“ über den Stand der Umsetzungen. Das Engagement der Politik würde auch nach der Wahl nicht nachlassen, versicherte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach. Die rasante Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie habe alle Lebensbereiche erfasst und würde das 21. Jahrhundert in der Form bestimmen, wie die Eisenbahn das 19. Jahrhundert. „Durch die Vorarbeit der Arbeitgruppe 2 des IT-Gipfels wurden wichtige Grundlagen für die Breitbandstrategie geschaffen“, so Pfaffenbach. Es gäbe keinen Grund, mit dem Breitbandausbau zu zögern. Pfaffenbach wies darauf hin, dass das Ziel, bis Ende 2010 mindestens 1 MBit/s für alle Nutzer bereitzustellen, beim jetzigen Tempo nicht erreicht werden könnte. Weil die „weißen Flecken“ erfahrungsgemäß nicht über den Markt zu erschließen seien, habe die Bundesregierung die Förderbedingungen durch finanzielle Mittel aus dem Konjunkturprogramm II verbessert. „Insgesamt stehen 300 Millionen Euro öffentlicher Mittel zur Verfügung“, so Pfaffenbach. Zugleich betonte Pfaffenbach die  außerordentliche Bedeutung von Funklösungen. Es müsse eine Kombination aus Leitungs-und Funktechnologien geben. „Funklösungen sind mehr als nur Ersatz für leitungsgebundene Angebote.“ Sie würden für die nötige Mobilität sorgen, wie es sie bereits im Telefonbereich gibt. Es gehe daher nicht um die Frage „Funk oder Festnetz“, sondern um die zügige flächendeckende Breitbandversorgung. Diese Position wird bereits seit Längerem auch von der EU-Kommission vertreten.

Rudolf-W. Strohmeier
Rudolf-W. Strohmeier

promedia: Herr Strohmeier, in Deutschland werden demnächst Rundfunkfrequenzen für die Internet-Übertragung versteigert. Ist die EU-Kommission mit der Verwendung der Digitalen Dividende in Deutschland zufrieden?

Rudolf W. Strohmeier: Wir sind froh, dass es überhaupt zu einer Neuverwendung kommt, nachdem noch vor 2 ½ Jahren die Vertreter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter das Vorhandensein einer digitalen Dividende in Deutschland brüsk verneint hatten. Wir werden allerdings genau darauf achten, dass die Digitale Dividende nun auch wettbewerbsneutral verteilt wird.

promedia:Es wird vorgeschlagen, einen Teil der Einnahmen der Versteigerung für einen Digitalisierungsfonds zu verwenden. Was halten Sie davon?

Rudolf W. Strohmeier: Grundsätzlich ist es Aufgabe der Mitgliedstaaten zu entscheiden, wofür sie die Erlöse der Digitalen Dividende verwenden wollen. Die Schaffung eines Digitalisierungsfonds ist hier sicher eine interessante Idee, sofern dessen Tätigkeit der Allgemeinheit zugute kommt. Das Problem scheint mir dabei allerdings zu sein, Versuchungen zu widerstehen, mit diesem Geld Standards zu subventionieren, die sich am Markt nicht durchgesetzt haben. Continue reading Das mobile Funksystem ist keine Notlösung →

Digitale Dividende: Die Zeit drängt!

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DSL-Verfügbarkeit nach Gemeindeklassen in Deutschland 12/2007
DSL-Verfügbarkeit nach Gemeindeklassen in Deutschland 12/2007

Ende 2007 waren über 700 Gemeinden in Deutschland noch nicht mit einem Breitband-Internetanschluss versorgt. Zudem gibt es immer noch viele Gebiete, die zwar teilweise, aber keineswegs vollständig an die Datenautobahn angeschlossen sind. Der Grund dafür: Eine leitungsgebundene Erschließung dieser Gebiete mit TV-Kabel und DSL-Leitungen ist für die Netzbetreiber mit Blick auf die geringe Zahl zusätzlich erschließbarer Haushalte schlichtweg zu teuer. Betroffenen Gemeinden und Einwohnern droht daher mittelfristig, vom schnellen Internet abgekoppelt zu bleiben.

Um das im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung formulierte Ziel dennoch zu erreichen, nämlich bis 2010 alle unversorgten Gebiete mit leistungsfähigem Internet zu versorgen, müssen Anreize für die Erschließung dieser Gebiete durch private Netzbetreiber geschaffen werden. Die Deutsche Telekom hatte ihre Anreize bereits auf der CeBit 2009 formuliert. Man wollte bis 2010 alle Gebiete mit Breitband versorgen und dafür im Gegenzug Ausnahmen bei der Regulierung durch die Bundesnetzagentur erwirken. Im April 2009 gab die Telekom jedoch bekannt, diese Pläne aufgrund veränderter Rahmenbedingungen bei der Entgeltregulierung überprüfen zu wollen.

Ein anderes Anreizsystem könnte die sogenannte Digitale Dividende darstellen.

Hierunter werden ehemals vom Rundfunk genutzte bzw. ihm zugeordnete Frequenzen subsumiert, die im Zuge der Digitalisierung frei geworden sind. Eine flächendeckende funkbasierte Erschließung wäre zwar keine ökonomische Option, jedoch könnten einzelne abgeschnittene Gebiete mit einem Zeit- und Kostenvorteil gegenüber leitungsbasierten Technologien erschlossen werden. Im Jahr 2009, so der in einem Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur kommunizierte Plan, könnten die Frequenzen zusammen mit einem anderen Frequenzpaket für die Mobilfunknetzbetreiber vergeben werden. Damit Mobilfunkunternehmen jedoch wirklich in die Fläche gehen und die Frequenzen nicht nur – wie bei UMTS – in den Ballungsräumen nutzen, gilt hier die Auflage, mit Breitband unversorgte Gebiete zuerst zu versorgen. Zum Einsatz kommt hier möglicherweise die UMTS-Nachfolgetechnologie LTE. Der Frequenzvergabe stehen jedoch noch einige Hindernisse im Wege. In Hessen und Bayern müssen noch einige DVB-T-Frequenzen umgelegt werden. Hier fordert der VPRT finanzielle Entschädigung für mögliche Reichweitenverluste.

Außerdem gibt es in Deutschland nach Angaben der Mikrofonindustrie rund 0,7 Mio. professionelle Drahtlos-Mikrofone, die in diesem Frequenzbereich arbeiten. Für andere Frequenzbereiche ist die Technik jedoch nicht ausgelegt, was auch bei schrittweiser Frequenzumwandlung zu höheren Neuinvestitionen führen kann. Auch hier stellt sich die Frage nach einem finanziellen Ausgleich. Und obwohl Feldtests der Landesmedienanstalten die technische Machbarkeit und Verträglichkeit von Breitband-Internet im Spektrum der Rundfunkfrequenzen in ländlichen Räumen ergaben, veröffentlichten die Kabelfernsehanbieter jüngst eine Studie, in der auf die hohen Störungspotenziale beim Kabel-Fernsehempfang hingewiesen wurde, wenn ehemalige Rundfunkfrequenzen plötzlich für Mobilfunk genutzt werden.

Der Zeitplan, die Digitale Dividende noch in diesem Jahr für die Breitbanderschließung freizugeben, erscheint angesichts dieser offenen Fragen ambitioniert. Allerdings ist es sinnvoll, eine schnelle Breitband-Erschließung mit Funkfrequenzen voranzutreiben. Denn schon in wenigen Jahren werden die über die Frequenzen der Digitalen Dividende möglichen Bandbreiten nicht mehr ausreichen, um ein attraktives Breitbandangebot für die Endkonsumenten anbieten zu können.

Autoren: Michael Schmid, Dr. André Wiegand

E-mail: info@Goldmedia.de

Goldmedia und die Mugler AG haben in einer weiterführenden Studie die wirtschaftlichen Effekte einer Nutzung der Digitalen Dividende analysiert. Zur Studie:
http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/15978.pdf