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Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung, Thomas Fuchs, Vorsitzender der DLM in der promedia Januar 2012

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Eine zeitgemäße Rundfunkregulierung vor dem Hintergrund der Konvergenz

Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung

Von Thomas Fuchs, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Thomas Fuchs, Vorsitzender der DLM
Thomas Fuchs, Vorsitzender DLM

Die Weiterentwicklung des Rundfunkrechts, gesellschaftliche Verantwortung des privaten Rundfunks und die Auswirkungen der Digitalisierung stehen auf der medienpolitischen Agenda der Medienanstalten für das Jahr 2012. Neben diesen aktuellen Themen werden die Kernaufgaben, von Programmaufsicht bis Medienkompetenzförderung, gemeinschaftlich und in den Landesmedienanstalten kontinuierlich wahrgenommen.

1. Weiterentwicklung des Rundfunkrechts

Nachdem der Schwerpunkt der Rundfunkpolitik zuletzt bei der Umstellung auf die Haushaltsabgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender lag, drängen jetzt andere offene Fragen auf eine Lösung: Wie kann und soll eine zeitgemäße Rundfunkregulierung vor dem Hintergrund technischer und inhaltlicher Konvergenz gestaltet werden? Hohe inhaltliche Priorität hat die Zukunft des Jugendmedienschutzes, der nach dem Scheitern der Novelle des JMStV eine Gestaltungsaufgabe bleibt. Ebenso wichtig ist die überfällige Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts. Derzeit entwickeln die Medienanstalten Vorschläge, um die ins Stocken gekommene Diskussion darüber neu zu beleben. Weitere Themenschwerpunkte sind die Plattformregulierung und die Anreizdebatte. Continue reading Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung, Thomas Fuchs, Vorsitzender der DLM in der promedia Januar 2012 →

Beck schlägt Einstellung von vier der sechs Digitalkanäle von ARD und ZDF vor. Ministerpräsident Kurt Beck im Gespräch mit der promedia

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„ARD und ZDF sind gefordert, stärker Prioritäten zu setzen“ : Interview mit Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder

Ministerpräsident Kurt Beck
Ministerpräsident Kurt Beck

In einem promedia-Gespräch hat Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz von ARD und ZDF gefordert, „zukünftig stärker Prioritäten zu setzen. Das bedeutet auch, von der einen oder anderen Aktivität Abstand zu nehmen.“ Gleichzeitig sehe er derzeit „keinen beitragssteigernden Spielraum für neue inhaltliche Vorhaben“. Stattdessen schlägt der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder vor, dass ARD und ZDF ihre Infokanäle aufgeben und Phoenix als gemeinsamen Ereignis- und Dokumentationskanal stärken. Auch sehe er keine Notwendigkeit, neben Arte und 3sat zwei weitere öffentlich-rechtliche Kulturkanäle anzubieten. Auf der anderen Seite fordert Beck die privaten Veranstalter auf, die „staatsvertraglichen Vor­gaben, nämlich ein „angemessener Anteil an Information, Kultur und Bildung“ einzuhalten. In dem Zusammenhang sprach er sich auch gegen Anreizmodelle aus, die nicht schon die Einhaltung staatsvertrag­licher Normen mit Zusatzvergünstigungen honorieren dürften.

promedia: Herr Ministerpräsident, die Rundfunkgebühr/Rundfunkbeitrag soll vorerst bis Ende 2014 stabil bleiben. Sehen Sie eine politische Notwendigkeit, diese Stabilität auch darüber hinaus zu sichern?

Kurt Beck: Zunächst sind wir als Länder sehr zufrieden, dass die Rundfunkgebühr trotz des Modellwechsels in den nächsten Jahren stabil bleibt. Das war letztlich auch ein zentrales Anliegen im Zusammenhang mit der Neujustierung des Finanzierungssystems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat dies im Zusammenhang mit der Vorlage des aktuellen Entwurfs des 18. KEF-Berichts bestätigt, in dem sie auf Grund der bestehenden Unsicherheiten im Hinblick auf die Entwicklung der Ertragslage der einzelnen Rundfunkanstalten in der Folge der Umstellung des Finanzierungssystems aktuell keine Gebührenempfehlung ausgesprochen hat.

Nach Durchführung der für 2014 geplanten Evaluation der Grundlagen und Rahmenbedingungen des Modellwechsels, wird die KEF erneut auf Basis der dann vorliegenden aktuellen Zahlen zur Ertragslage der Anstalten über eine mögliche Beitragsanpassung zu befinden haben. Ob hierbei am Ende eine Beitragsanpassung, in moderater Höhe, stehen wird, ist derzeit nicht abzusehen. Continue reading Beck schlägt Einstellung von vier der sechs Digitalkanäle von ARD und ZDF vor. Ministerpräsident Kurt Beck im Gespräch mit der promedia →

Das Recht in der digitalen Welt, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz, promedia Dez. 2012

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>> Perspektiven liberaler Netzpolitik aus Sicht der Bundesjustizministerin

Gelegentlich wird aus der Tatsache, dass jeder sich mit jedem vernetze, der – wie ich meine – falsche Schluss gezogen, dass am Ende das Private öffentlich werde oder um das Stichwort, auf das Sie sicher schon fast gewartet haben, zu erwähnen: Das Ende von Privatheit sei eingeleitet und ausgerufen. Seltsam an der Sache ist nur, dass dann immer einschränkend auch daran erinnert wird, was eigentlich auch privat bleiben müssen – z. B. die TAN für das Online-Banking oder die Kreditkartennummer, die für den Einkauf im Netz verwendet wird. Auch die „Promoter“ dieser These wollen genuine Dinge für sich behalten.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin

Nur stellen Sie sich einmal umgekehrt die Frage: Wollen Sie, dass Staat und Gesellschaft identisch sind? Wollen Sie, dass das Private und das Öffentliche verschmelzen? Soll der User nicht entscheiden können, was er als Privat und was als Öffentlich versteht?

So wie ich selbst im Freundeskreis entscheide, wem ich etwas erzähle, so entscheide ich doch auch in einer vernetzten Kommunikation, mit wem ich welche Inhalte austausche. Nicht jeder braucht aus meiner Sicht alles zu wissen und nicht jeder teilt auch sein Wissen mit allen.

Das Private verschwindet nicht

Das entspricht schlichtweg dem menschlichen Grundbedürfnis, die Entscheidung eigenständig und in letzter Konsequenz treffen können zu wollen, was als das Private verstanden wird. Und genau hier muss die Politik den Rahmen dafür setzen, dass der Einzelne immer noch entscheiden kann, was er als das Private versteht. Continue reading Das Recht in der digitalen Welt, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz, promedia Dez. 2012 →

Kulturstaatsminister will die Providerhaftung modernisieren, Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann in der promedia Dezember/2011

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„Ich scheue keine Hürden und Widerstände“

Von Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien

Was manche mit einem verharmlosenden Unterton als „Internetpiraterie“ bezeichnen, betrifft im Kern das Schicksal von hunderttausenden Kreativen! Als Staatsminister für Kultur und Medien ist es meine Aufgabe, die Rahmenbedingungen für das kreative und künstlerische Schaffen mitzugestalten. Ich verstehe mich ganz klar als Anwalt der Kreativen! Aus diesem Grund habe ich mich schon vor fast einem Jahr mit meinem Zwölf-Punkte-Papier „Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“ öffentlich positioniert. Für dieses Papier habe ich viel Zuspruch und manche Kritik erfahren. Mir ist aber wichtig, dass ich für die Urheber, Verbesserungen anstoßen kann.

Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien
Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien

Die zentrale Aussage des Papiers lautet: Der Urheber bleibt Ausgangspunkt des Urheberrechts. Viele betrachten das Urheberrecht als ein Instrument von gestern, aus der analogen Welt. Geht es nach dieser Meinung, soll in der digitalen Welt die Verfügbarkeit für den Netznutzer im Mittelpunkt stehen. Ich setze mich gegen Versuche ein, das Urheberrecht zu schwächen oder in ein Nutzerrecht umzudeuten. Es gibt Ansätze aus dem politischen Raum, die gerade das wollen. Richtig ist sicher, dass das weltweite Netz Zugangsmöglichkeiten revolutioniert. Das sollten wir auch nutzen und tun es mit dem Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek. Aber: Das darf nicht auf Kosten derjenigen erfolgen, die kreative Werte schaffen, die überhaupt erst den Inhalt produzieren, der das Netz attraktiv macht. Solchen Bestrebungen müssen wir entgegenhalten: Ein wirksames Urheberrecht ist unverzichtbare Voraussetzung für das kulturelle Schaffen, das Urheberrecht sichert künstlerische Freiheit und ist Garant für kulturelle Vielfalt. Ich möchte in diesem Kontext auch gerne einmal klarstellen. Soweit die Netzaktivisten anmahnen, dass auch im Internet Grund- und Menschenrechte der Nutzer zu beachten sind, haben sie natürlich recht. Niemand bestreitet dies! Aber, und nur so wird das Bild komplett, auch das Urheberrecht ist Grund-und Menschenrecht. So heißt es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen“. Continue reading Kulturstaatsminister will die Providerhaftung modernisieren, Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann in der promedia Dezember/2011 →

Der Europäische Gerichtshof zwingt die Medien auf den Binnenmarkt. Rechtsanwalt Dr. Christoph Wagner, in der promedia Dezember 2011

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Lizenzen ohne Grenzen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 4. Oktober 2011 in dem sogenannten Murphy-Case ein Urteil gefällt, das die europäische Medienlandschaft maßgeblich prägen könnte. Im Kern ging es um eine Gastwirtin aus Süd-England, die mit Smart-Karten eines griechischen PayTV-Veranstalters (Nova) die Fußballspiele der englischen Premier League zeigte. Dafür zahlte sie erheblich geringere Entgelte als der englische Veranstalter BSkyB sie von Gaststätten-Betreibern verlangt. Das war nach dem in England geltenden Recht unzulässig. Auch war dem griechischen Veranstalter Nova untersagt, seine Smart-Karten außerhalb Griechenlands zu vertreiben. Der EuGH hielt das Verbot der Nutzung ausländischer Smart-Karten für unvereinbar mit der Dienstleistungsfreiheit und dem Prinzip des Binnenmarktes. Außerdem führe ein strikt an Ländergrenzen orientiertes Lizenzvertragssystem zur Marktabschottung und verstoße daher gegen das europäische Wettbewerbsrecht.

Dr. Christoph Wagner

Die Lizenzgeber von attraktiven Sport- und Filmrechten (UEFA, Fußballigen, Formel 1, US Film-Studios) lizensieren die Übertragungsrechte an ihren Inhalten bisher in der Regel auf „Country-by-Country“- Basis, um für jeden Markt den höchstmöglichen Preis zu erzielen. In jedem Land erwirbt zumeist ein Programm-Veranstalter exklusive Pay-TV oder Free-TV Rechte und refinanziert die Rechtekosten über Abbonnenten oder Werbeeinnahmen. Dabei ergeben sich insbesondere bei Fußballübertragungsrechten erhebliche Preisgefälle zwischen dem Land der jeweiligen Liga und den übrigen Ländern. Auch bei Spielfilmen gibt es unterschiedliche Vorlieben und Preisniveaus in den Mitgliedsländern. Der EuGH stellt mit seiner Entscheidung diese an Ländergrenzen orientierte Lizensierungspraxis grundlegend in Frage. Zwar könnten weiterhin exklusive Lizenzen für bestimmte Territorien eingeräumt werden. Effektiv durchsetzen lässt sich nach der Entscheidung die Exklusivität aber nicht mehr. Wer in irgendeinem Land der EU eine Empfangsberechtigung von einem Veranstalter erwirbt, kann das Programm damit in jedem anderen Land empfangen. Dass die Lizenzgeber in den hochpreisigen Ländern keine Premium-Erlöse für absolute Exklusivität mehr erzielen können, nimmt der EuGH in Kauf. Gerechtfertigt seien nur „angemessene“ Entgelte, die sich auch ohne den strengen Exklusivitätsschutz erreichen ließen. Continue reading Der Europäische Gerichtshof zwingt die Medien auf den Binnenmarkt. Rechtsanwalt Dr. Christoph Wagner, in der promedia Dezember 2011 →

LTE ist die Zukunft der Kommunikation. Zoltán Bickel, Director LTE Commercialisation Vodafone Deutschland, im Gespräch mit promedia

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Vodafone Deutschland hat mit dem flächendeckenden Ausbau und dem Fokus auf die Mobilfunktechnologie der vierten Generation LTE (Long Term Evolution) die strategische Stoßrichtung für die Zukunft definiert. Seit dem Ausbaustart der neuen Mobilfunktechnik in den bisher unterversorgten ländlichen Gebieten erreicht Vodafone heute bereits rund fünf Millionen Haushalte mit LTE. Als erstes Ballungsgebiet hat Vodafone das LTE-Netz in Düsseldorf in Betrieb genommen. Gleichzeitig bereitet Vodafone auch die neue innovative Set-Top-Box von Vodafone TV für die Nutzung über LTE vor und entwickelt sie für das heimische Netzwerk weiter.

Zoltan Bickel
Zoltan Bickel

promedia: Herr Bickel,  Sie haben mit dem Aufbau der LTE-Strecken begonnen. Wie ist der Stand der Abdeckung?
Zoltán Bickel: Vodafone Deutschland hat mit dem LTE-Ausbau bereits im 4. Quartal letzten Jahres in bundesweit in bisher unterversorgten ländlichen Regionen begonnen und bietet seit Dezember 2010 als erster Netzbetreiber seinen Kunden LTE-Tarife und LTE-Hardware an. Schon heute kann Vodafone deutschlandweit mehr als sechs Millionen Haushalte in mehreren Tausend Orten und Gemeinden mit der neuen Mobilfunk­generation versorgen. Wöchentlich kommen zahlreiche neu versorgte Orte und Gemeinden hinzu und in den nächsten Monaten sollen die weißen Flecken auf der Internet-Landkarte verschwunden sein.

promedia: Sie müssen zuerst die sogenannten weißen Flecken versorgen. Wann wird das abgeschlossen sein?
Zoltán Bickel: In den Bundesländern NRW, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Saarland, Rheinland-Pfalz sind die bei der Versteigerung der Frequenzen der so genannten Digitalen Dividende – also dem Frequenzband um 800 MHz – gemachten Versorgungsverpflichtungen bereits erfüllt. Das bedeutet, dass in diesen Bundesländern die gemeldeten weißen Flecken bereits beseitigt wurden.

promedia: Wie leistungsfähig sind in diesen Gebieten dann die Breitbandanschlüsse?
Zoltán Bickel: Wir bieten von Beginn an Geschwindigkeiten von 3 Megabit pro Sekunde an. Je nach Standort sowohl auf dem Land als auch in der Stadt sind signifikant höhere Geschwindigkeiten von bis zu 50 Megabit pro Sekunde möglich. Mit den ersteigerten 20 MHz Continue reading LTE ist die Zukunft der Kommunikation. Zoltán Bickel, Director LTE Commercialisation Vodafone Deutschland, im Gespräch mit promedia →

Der Lizenzhandel wächst durch digitale Plattformen. Wolfgang Braun, Chairman und CEO von Studiocanal in Deutschland, im Gespräch mit promedia

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„Mit allen Verwertungsebenen insgesamt ist Deutschland der wichtigste Markt in Europa“, äußerte Wolfgang Braun, Chairman und CEO von Studiocanal in Deutschland im Gespräch mit promedia. Dabei sei der Home Entertainment-Bereich das „Rückgrat“ von Studiocanal, aber auch der Lizenzhandel verzeichne durch die Entwicklung der neuen Medien ein bedeutendes Wachstum. Die heute gleichnamige Tochter, ehemals Kinowelt, des französischen Mutterkonzerns Studiocanal hat seit September 2011 ihren deutschen Sitz in Berlin und will von der Hauptstadt aus den nationalen und internationalen Filmmarkt erobern. Berlin als Medienstandort mit seinem kreativen Potenzial biete dabei die besten Chancen, vor allem im Bereich der Film-Koproduktion die Aktivitäten von Studiocanal auszubauen, so Braun.

Wolfgang Braun
Wolfgang Braun

promedia: Studiocanal, vielen noch bekannt als Kinowelt, hat den Namen seines französischen Mutterkonzerns übernommen. Was waren die Gründe für diese „Namenszusammenlegung“?
Wolfgang Braun: Wir wollen jetzt auch nach außen dokumentieren, dass wir ein Unternehmen und ein Team sind, das in Europa ein Filmstudio betreibt. Studio bedeutet nicht, dass dort viele Gebäude sind, in denen Filme gedreht werden. Sondern heute ist ein Studio ein Unternehmen, das Filme entwickelt und produziert, oft auch als Koproduktionen, und dann vertreibt. Das ist genau das, was wir machen – europaweit unter einem einheitlichen Namen.

promedia: Welche Vorteile bietet Deutschland als einer von drei Studiocanal-Standorten?
Wolfgang Braun: Deutschland ist bevölkerungsmäßig der größte Markt in Europa für Filme, wenngleich die Deutschen weniger ins Kino gehen als in den anderen beiden Ländern. Mit allen Verwertungsebenen insgesamt ist Deutschland jedenfalls der wichtigste Markt in Europa. Insofern sind wir eine starke Säule in diesem Drei-Länder-Unternehmen und der Einfluss von Frankreich ist genauso groß wie unser Einfluss auf Frankreich. Wir entwickeln unsere Inhalte gemeinsam für die großen Filme, die amerikanischen Produktionen und die Koproduktionen, die wir machen. Zusätzlich entwickelt jedes Land lokale Inhalte, die dann vielleicht auch die Möglichkeit haben, in die anderen Länder zu gelangen, was ansonsten sehr schwierig ist, zum Beispiel für einen deutschen Film in Frankreich sichtbar zu werden. Continue reading Der Lizenzhandel wächst durch digitale Plattformen. Wolfgang Braun, Chairman und CEO von Studiocanal in Deutschland, im Gespräch mit promedia →

Ermittlungen gegen Kino.to haben mehrere illegale Seiten zur Aufgabe veranlasst. Olaf Wolters, Vorstandsmitglied der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V., im Gespräch mit promedia

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Olaf Wolters
Olaf Wolters

„Eine kriminelle Szene“
Nur wenige Wochen nach der spektakulären Aktion gegen das Filmportal kino.to ist das Angebot unter dem neuen Namen Kinox.to wieder im Netz aufgetaucht. Geht man davon aus, dass vier Millionen tägliche Nutzer vorsichtig geschätzt täglich mindestens vier Mio. Videos auf Kino.to schauen, kann man von monatlich mindestens 120 Mio. über Kino.to generierten Video-Abrufen ausgehen. Nach dieser Rechnung lag Kino.to vor allen kommerziellen Streaming-Angeboten.

promedia: Herr Wolters, gehen  wenige Wochen nach der Schließung von Kino.to und Ermittlungen gegen die Betreiber neue Betreiber mit dem Start illegaler Streaming-Angebote ein Risiko ein, ebenfalls strafrechtlich verfolgt zu werden?
Olaf Wolters: Seit der Schließung von kino.to sind mindestens sieben neue illegale Streaming-Angebote gestartet worden. Von diesen wurden vier bereits wieder eingestellt. Eines der neuen Portale verfügt zudem über dieselbe Anmutung wie kino.to. Allerdings handelt es sich bei den neuen Angeboten nicht um reine Klone. Teilweise ist der Bestand an illegalen Angeboten deutlich reduziert, da die Portale offensichtlich nur zum Teil auf die erfolgreich bekämpften Versorgungskanäle zurückgreifen können.
Dass all diese Seiten neu aufgesetzt wurden, und dass es daneben noch zahlreiche ältere illegale Portale gibt, von denen wir derzeit 17 als besonders schädlich für unsere Mitglieder einstufen, liegt daran, dass dieses parasitäre Geschäftsmodell für die Betreiber äußerst lukrativ ist. Denn letztlich verwerten diese  Raubkopierer Produkte, für die sie die Produktionskosten nicht tragen, mit denen sie aber über Klick-Werbung, Vermittlungsprovisionen, Traffic-Verkauf usw. dauerhafte Einnahmen erzielen. Dabei rechnet sich das illegale Angebot für die Betreiber, da von diesen Einnahmen weder die Produktionskosten noch Gebühren für den Rechteerwerb abgehen.  Continue reading Ermittlungen gegen Kino.to haben mehrere illegale Seiten zur Aufgabe veranlasst. Olaf Wolters, Vorstandsmitglied der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V., im Gespräch mit promedia →