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Die Sonderregulierung für Rundfunk ist überholt. Interview mit Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, Legal, Distribution & Regulatory Affairs, promedia April 2012

ProSiebenSat.1 fordert faire Spielregeln für alle Anbieter digitaler Inhalte

„Die Sonderregulierung für Rundfunk ist überholt“

Interview mit Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, Legal, Distribution & Regulatory Affairs

Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, hat in einem promedia-Interview gefordert, bei allen Fragen der Medienregulierung und des Medienkonzentrationsrechtes die Anbieter digitaler Inhalte gleich zu behandeln und die Sonderregulierungen für Rundfunk zu beenden:  „‚Meinungsmacht TV‘ sollte etwa durch einen Faktor ‚Meinungswirkung online‘ relativiert werden. Deshalb setzen wir uns klar dafür ein, für alle Anbieter audio-visueller Inhalte gleiche Rahmenbedingungen zu schaffen“, so Albert. Seiner Meinung nach benötigen wir kein Medienkonzentrationsrecht für andere Gattungen. Vielmehr müsse als fragwürdig gelten, dass 2012 noch die gleiche Ausprägung der genannten Kriterien bei Rundfunk vorherrscht wie vor zwanzig Jahren. Kritisch zeigte sich der im Konzern für Regulierungsfragen zuständige Vorstand, gegenüber einem von der Politik favorisierten Anreizsystem. Nach der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zur Untersagung der Springer-ProSiebenSat1.-Fusion habe sich eine Änderung des bestehenden Medienkonzentrationsrechts erübrigt.

Conrad Albert
Conrad Albert

promedia: Herr Albert, die Ministerpräsidenten wollen in diesem Jahr über eine Novellierung des Medienkonzentrationsrechts entscheiden. Ist die Fernsehzentriertheit des Konzentrationsrechts grundsätzlich noch zeitgemäß?
Conrad Albert:
Tatsächlich messen wir in dieser wichtigen Frage mit zweierlei Maß, denn unser Medienkonzentrationsrecht ist erstens rundfunkzentriert und findet zweitens ausschließlich Anwendung auf deutsche Rundfunkveranstalter. Das heißt in der Konsequenz, dass die wichtigsten internationalen Player mit teilweise monopolistischen oder marktbeherrschenden Strukturen wie Google und Facebook nicht betroffen sind, es sei denn, sie wären als Investoren an deutschen Veranstaltern aktiv. Daran haben diese Unternehmen natürlich kein Interesse, da sie wissen, dass wir von medienrelevanten Größenordnungen mit wesentlichem Einfluss sprechen. In Deutschland etwa sind mittlerweile 20,2 Millionen Menschen bei Facebook aktiv, das entspricht knapp einem Viertel der Gesamtbevölkerung. Diese Entwicklung kann bei der Betrachtung der Marktstellung von Rundfunkveranstaltern nicht ausgeblendet werden. „Meinungsmacht TV“ sollte etwa durch einen Faktor „Meinungswirkung online“ relativiert werden. Deshalb setzen wir uns klar dafür ein, für alle Anbieter audio-visueller Inhalte gleiche Rahmenbedingungen zu schaffen.

promedia: Das heißt, dass heute von Online-Plattformen und Suchmaschinen eine ebenso große Gefahr für die Meinungsbildung ausgeht wie von klassischen TV-Sendern?
Conrad Albert:
Gefahr ist ein viel zu großes Wort! Die ProSiebenSat.1 Media AG hat mit ihren starken TV- und Internet-Marken Deutschlands die Pole Position inne und profitiert von den vielen strategischen Vorteilen einer digitalisierten Medienlandschaft. Continue reading Die Sonderregulierung für Rundfunk ist überholt. Interview mit Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, Legal, Distribution & Regulatory Affairs, promedia April 2012