Tag Archives: Rundfunk

Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung, Thomas Fuchs, Vorsitzender der DLM in der promedia Januar 2012

Eine zeitgemäße Rundfunkregulierung vor dem Hintergrund der Konvergenz

Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung

Von Thomas Fuchs, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Thomas Fuchs, Vorsitzender der DLM
Thomas Fuchs, Vorsitzender DLM

Die Weiterentwicklung des Rundfunkrechts, gesellschaftliche Verantwortung des privaten Rundfunks und die Auswirkungen der Digitalisierung stehen auf der medienpolitischen Agenda der Medienanstalten für das Jahr 2012. Neben diesen aktuellen Themen werden die Kernaufgaben, von Programmaufsicht bis Medienkompetenzförderung, gemeinschaftlich und in den Landesmedienanstalten kontinuierlich wahrgenommen.

1. Weiterentwicklung des Rundfunkrechts

Nachdem der Schwerpunkt der Rundfunkpolitik zuletzt bei der Umstellung auf die Haushaltsabgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender lag, drängen jetzt andere offene Fragen auf eine Lösung: Wie kann und soll eine zeitgemäße Rundfunkregulierung vor dem Hintergrund technischer und inhaltlicher Konvergenz gestaltet werden? Hohe inhaltliche Priorität hat die Zukunft des Jugendmedienschutzes, der nach dem Scheitern der Novelle des JMStV eine Gestaltungsaufgabe bleibt. Ebenso wichtig ist die überfällige Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts. Derzeit entwickeln die Medienanstalten Vorschläge, um die ins Stocken gekommene Diskussion darüber neu zu beleben. Weitere Themenschwerpunkte sind die Plattformregulierung und die Anreizdebatte. Continue reading Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung, Thomas Fuchs, Vorsitzender der DLM in der promedia Januar 2012

Die Bedeutung der Rundfunklizenz nimmt ab, Siegfried Schneider, Präsident der BLM, im Gespräch mit promedia Dezember 2011

Neuer BLM-Präsident ist für eine behutsame Novellierung beim Jugendmedienschutz

Interview Siegfried Schneider, Präsident der Bayerische  Landeszentrale für neue Medien (BLM)

Seit 1. Oktober hat die Bayerische Landeszentrale für neue Medien , die Landesmedienanstalt des Freistaates einen neuen Präsidenten: Siegfried Schneider, vormals Chef der Bayerischen Staatskanzlei und damit zuständig für Medien. In einem ersten ausführlichen Interview mit promedia macht er deutlich, dass er die Politik seines Vorgängers in wesentlichen Punkten fortführen wird: Stärkung des Medienstandorten Bayern, behutsame Regulierung, fairer Wettbewerb im dualen System, weiterhin eine besondere Betonung des Rundfunks, Förderung von DAB+ und gegen eine Medienanstalt der Länder.

Siegfried Schneider, Präsident der BLM
Siegfried Schneider, Präsident der BLM

promedia: Herr Schneider, die BLM hat in der Vergangenheit viel für positive Rahmenbedingungen des Medienstandortes Bayern getan. Werden Sie diesen Kurs fortsetzen?

Siegfried Schneider: Die Stärkung des Medienstandortes Bayern wird auch in Zukunft ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der BLM sein. Die in Kürze erscheinende Studie der Landesmedien­anstalten zu Wirtschaft und Beschäftigung des Rundfunks in Deutschland wird zeigen, dass Bayern im Bereich der Rundfunkwirtschaft führend in Deutschland ist. Und das sowohl im Hinblick auf den Umsatz als auch auf die Anzahl der Beschäftigten. Diese Stellung wollen wir wenn möglich ausbauen und gleichzeitig in anderen Feldern unsere Position verbessern.

promedia: Wo sehen Sie vor allem Möglichkeiten den Medienstandort zu stärken? Continue reading Die Bedeutung der Rundfunklizenz nimmt ab, Siegfried Schneider, Präsident der BLM, im Gespräch mit promedia Dezember 2011

Goldmedia präsentiert Studie zu Bürgermedien in Mecklenburg-Vorpommern

Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung wurde am Dienstag, dem 31. Mai 2011, in Greifswald eine neue Studie zur Arbeit, Nutzung und öffentlichen Wahrnehmung der Offenen Kanäle in Mecklenburg Vorpommern vorgestellt. Eingeladen hatte als Auftraggeber der Studie die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV). Erarbeitet wurde die Analyse vom Berliner Beratungsunternehmen Goldmedia.

MMV. Analyse Offene Kanäle, 2011
MMV. Analyse Offene Kanäle, 2011

Die Untersuchungsergebnisse präsentierten Dr. Florian Kerkau, Geschäftsführer der Goldmedia Custom Research GmbH und Dr. André Wiegand, Geschäftsführer Goldmedia GmbH Strategy Consulting. Diskutiert haben ferner Verantwortliche der Offenen Kanäle aus der Region und Vertreter anderer Bürgermedien aus M-V sowie Jürgen Linke, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Offenen Kanäle, und Georg May, Vorsitzender des Bundesverbandes Bürger- und Ausbildungsmedien.

Die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV) wird in diesem Jahr 20 Jahre alt. Zu ihren Aufgaben gehört – neben der Zulassung und Aufsicht der privaten Rundfunkveranstalter in Mecklenburg-Vorpommern – insbesondere die Medienbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Die Medienanstalt fördert mediale Bildung und Kompetenzen in Einzelprojekten und in den Offenen Kanälen durch eigene Mitarbeiter.

Die Studie steht nun öffentlich zur Verfügung. Weitere Informationen:

www.medienanstalt-mv.de

www.goldmedia.com

Frequenzen zum Ersten, zum Zweiten, zum Dritten?, promedia-Artikel von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europaparlaments und des Kultur- und Medienausschusses

Die Europäische Kommission hat am 20. September 2010 einen Beschlussvorschlag für ein “erstes europaweites Programm für die Funkfrequenzpolitik zur strategischen Planung und Harmonisierung der Frequenznutzung innerhalb der EU”  (Frequenzprogramm) verabschiedet. Für den Zeitraum bis 2015 wird hierin unter anderem festgelegt, wie die Frequenznutzung dazu beitragen kann, für alle Europäer/-innen bis 2020 eine Breitbandversorgung mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s zu gewährleisten.

Petra Kammerevert
Petra Kammerevert

Zutreffend stellt die Kommission fest, dass Funkfrequenzen ein knappes Gut sind. Deshalb müsse man Prioritäten setzen. Die im Vorschlag getroffene Priorisierung zugunsten einer ausschließlich wirtschaftlichen Verwertung von Frequenzen stellt allerdings die im vorigen Jahr schwer errungenen  Grundsätze des Telekom-Pakets erneut in Frage.
Das Ziel des Frequenzprogramms ist eindeutig: Drahtlose Breitbandnetze sollten deutlich mehr Frequenzen nutzen dürfen, als dies bisher der Fall ist. Zwar sind politische Initiativen für einen flächendeckenden Ausbau schneller Internetverbindungen grundsätzlich zu begrüßen. Gleichwohl darf dabei nicht aus dem Blick geraten, dass Frequenzen ein öffentliches Gut sind und zudem auch die Grundlage für  andere gesellschaftlich relevante Bereiche darstellen, wie zum Beispiel Rundfunk oder Sicherheitsdienste. Sie sind zur Erfüllung vielfältiger gesellschaftlicher, kultureller, sozialer und wirtschaftlicher Aufgaben unverzichtbar. Mit der TK-Review 2009 wurde die Kommission verpflichtet, diese Aspekte beim Frequenzmanagement jeweils gleichermaßen und angemessen zu berücksichtigen und nicht etwa einem Dienst einen Vorrang einzuräumen. Gleichzeitig wurde -nicht zuletzt auf Druck des Europäischen Parlaments- festgeschrieben, dass Ausnahmen von der Dienste- und Technologieneutralität ausdrücklich zulässig sind, wenn  diese der Sicherung der kulturellen Vielfalt und des Meinungs- und Continue reading Frequenzen zum Ersten, zum Zweiten, zum Dritten?, promedia-Artikel von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europaparlaments und des Kultur- und Medienausschusses

Goldmedia-Kolumne: Werbefreie Zone? Eine alte Debatte neu aufgelegt

Nach dem Motto, „jeder darf mal“, wird zurzeit ein Ideenwettbewerb veranstaltet, wie die Zukunft der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aussehen könnte. Neben den von den Ländern gerade geprüften Modellen einer Haushaltsabgabe oder einer modifizierten geräteabhängigen Rundfunkgebühr kommt von den Linken der Vorschlag einer Koppelung der Gebühren an die Einkommenssteuer und von Hamburgs Vertreter in der Rundfunkkommission die Idee der Verknüpfung an das Haus- bzw. Wohneigentum.

Staatssekretär a.D. Clemens Appel

Im Geleitzug dieser öffentlichen Debatte hat sich ein anderer, lange diskutierter, aber auch tabuisierter Streitpunkt in den Fokus geschoben: Immer wieder ist, insbesondere von den privaten Sendeanstalten, aber auch aus der Politik die Forderung laut geworden, den Öffentlich-Rechtlichen die Sponsoring- und Werbeeinnahmen zu entziehen, wenn sie denn nun schon gebührenfinanziert sind. Die Diskussion verlief jedoch immer wieder im Sande, weil der Verzicht auf Sponsoring und Werbung einen Finanzierungsausfall für die Anstalten bedeutet, der kompensiert werden müsste. Bei dem herkömmlichen, d.h. bei dem derzeit geltenden Gebührensystem würde das immerhin 1,40 Euro pro Monat mehr für den Gebührenzahler bedeuten. Ausgehend vom aktuellen Monatsbeitrag in Höhe von 17,98 Euro wäre damit die Grenze von 19 Euro überschritten.

Bei der Frage des Sponsorings sind sich die Ministerpräsidenten der Länder seit letztem Jahr einig. Ab 2013 soll, mit Ausnahme bei sportlichen Großereignissen, kein Sponsoring mehr nach 20:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen in den Programmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stattfinden. Wenn man hier auf einer Linie ist, dann sollten die Ministerpräsidenten die Gebührendebatte nutzen, um auch bei der Werbung ernst zu machen mit dem dualen Rundfunksystem in Deutschland: Hier der gebührenfinanzierte werbefreie Öffentlich-Rechtliche und dort die werbefinanzierten Privaten. Die Chancen stehen gut, gibt es doch Stimmen aus den Parteien wie auch den Medienanstalten, die in diese Richtung gehen wollen. Ministerpräsident Kurt Beck, der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, möchte den Werbeverzicht allerdings in Stufen (2015/2017) verwirklichen. – Ein zu kurzer Sprung! Das Ziel der Medienpolitik sollte – ja muss sein, möglichst schnell „das Vertrauen der Menschen in die Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu stärken und so dessen öffentlich-rechtliches Profil deutlich hervorzuheben“ (so MP Kurt Beck selbst in promedia 4/2010). Recht hat er, aber das kann nicht warten bis 2017.

Wer hätte vor drei Jahren gedacht, dass wir in dieser Diskussion heute schon so weit sein würden. Nun müssen die Länder diese Chance auch nutzen.

Autor: Staatssekretär a.D. Clemens Appel, Geschäftsführer Goldmedia Political & Staff Advising GmbH

Weitere Informationen: http://www.goldmedia.com/aktuelles.html

Erholung für Radio und Fernsehen erst 2011?

Die Wirtschaftskrise hat auch die privaten Fernseh- und Rundfunksender erfasst. Die Studie „Wirtschaftliche Lage des Rundfunks in Deutschland 2008/2009“ – im Auftrag von acht Landesmedienanstalten unter Federführung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) erarbeitet – belegt es schwarz auf weiß: Schon seit dem letzten Quartal 2008 lässt sich die schwierige konjunkturelle Gesamtsituation in der Rundfunkbranche an den Zahlen und Ergebnissen der Sender ablesen.

Privat TV Prognose 2009
Privat TV Prognose 2009

Der Umsatz im privaten Fernsehen sank 2008 zunächst geringfügig um rund zwei Prozent, im privaten Hörfunk allerdings schon um acht Prozent. Mit herben Einschnitten rechnet die Branche jedoch für das laufende Geschäftsjahr 2009: Die privaten Free-TV-Anbieter erwarten einen (weiteren) Umsatzverlust gegenüber dem Vorjahr von elf Prozent, die privaten Radioveranstalter ein vergleichbares Minus von neun Prozent. Einzig die Teleshopper rechnen zum Jahresende 2009 mit einem sechs-prozentigen Umsatzplus. Sie sind mit ihrem Geschäftsmodell deutlich weniger konjunkturabhängig als die werbefinanzierten TV- und Radioanbieter.

Die Werbeeinnahmen im deutschen Privatrundfunk sind 2008 entsprechend geschrumpft, sie gingen insgesamt um sieben Prozent auf 4,35 Mrd. Euro zurück. Und auch 2010 wird es nach Meinung der Sender nicht besser: Der Großteil der Anbieter rechnet erst 2011 mit einem konjunkturellen Aufschwung und damit auch mit einer Erholung der Werbemärkte. Continue reading Erholung für Radio und Fernsehen erst 2011?