Urheberrecht zwischen deutschen Vorstellungen und Brüsseler Visionen, Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender GEMA in der promedia, Januar 2012

Datum: 12. Januar 2012 10:00 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

Urheberrecht zwischen deutschen Vorstellungen und Brüsseler Visionen

Geistiges Eigentum braucht europäische Spielregeln

Von Dr. Harald Heker, Vorsitzender des Vorstands der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte)

Harald Heker, GEMA

Die Möglichkeiten des Internets haben die Nutzungsumstände geistigen Eigentums rasant verändert. Doch die Nutzung digitaler Inhalte geht noch immer viel zu oft auf Kosten der Urheber – derjenigen also, die mit ihrer kreativen Leistung Attraktivität im Netz erst schaffen. Besondere Herausforderungen – hauptsächlich, aber nicht nur im Online-Sektor – ergeben sich mehr und mehr auch im Bereich der grenzüberschreitenden europäischen Rechtewahrnehmung. Es ist daher unerlässlich, im Umgang mit geistigem Eigentum neue rechtliche Spielregeln aufzustellen. Denn ein wirksamer Urheberschutz, der künstlerische Freiheit sichert und kulturelle Vielfalt garantiert, darf auch im digitalen Zeitalter nicht auf der Strecke bleiben. Bei der Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen sind die GEMA und ihre Partner in der europäischen Politik gefragt.

Ein europäischer Rechtsrahmen für Verwertungsgesellschaften

Speziell im Online-Bereich haben Verwertungsgesellschaften zunehmend mit international agierenden Nutzern und grenzüberschreitenden Nutzungen zu tun. Die Schaffung neuer Kooperationsformen zwischen den Verwertungsgesellschaften einerseits und eines verlässlichen Rechtsrahmens für deren grenzüberschreitende Tätigkeiten andererseits sind daher dringend erforderlich. Die GEMA hat bereits Anfang 2010 gemeinsam mit sieben europäischen Schwestergesellschaften gefordert, die Grundzüge des Wahrnehmungsrechts in einer EU-Richtlinie zu harmonisieren, um gleiche Spielregeln für alle Verwertungsgesellschaften zu schaffen. Denn wenn alle nach den gleichen Regeln handeln, verfügt die GEMA über beste Voraussetzungen, um ihre Stärken auch bei der grenzüberschreitenden Rechtewahrnehmung einzubringen. Continue reading →

Netzpolitik – Das politische Querschnittsthema unserer Zeit, Konstantin von Notz, Netzpolitischer Sprecher B90/Grüne in der promedia, Januar 2012

Datum: 09:30 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

Spätestens seit der letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 steht das komplexe Politikfeld Netzpolitik verstärkt im öffentlichen Fokus. Auf dem Parteitag im November in Kiel verabschiedeten Bündnis 90/Die Grünen einen umfassenden Beschluss hierzu. Der Beschluss ist das Ergebnis intensiver parteiinterner Debatten der letzten Jahre. Er zeigt die große Bandbreite der Netzpolitik und unterstreicht zugleich den Führungsanspruch der Grünen in diesem für die moderne Wissens- und Informationsgesellschaft elementaren Politikfeld. Im Fokus der öffentliche Debatten standen vor allem die Überlegungen zur Reform des Urheberrechts. Aber auch Themen wie der Breitbandausbau, die Netzneutralität, der (digitale) Daten- und Verbraucherschutz sowie die Rolle der Neuen Medien innerhalb des „arabischen Frühlings“ waren Gegenstand des Beschlusses.

Konstantin von Notz, MdB

Für uns als Grüne ist entscheidend, das, was wir heute unter Netzpolitik verstehen, ganzheitlich anzugehen. Letztendlich sprachen sich die Delegierten des Parteitags mit überwältigender Mehrheit für den umfassenden Antrag aus, was nicht heißt, dass über einzelne Passagen nicht leidenschaftlich debattiert wurde. Letzteres betraf vor allem die Pläne für eine Reform des Urheberrechts. Anders als die Bundesregierung und andere Parteien haben wir bewusst entschieden, uns nicht wegzuducken, sondern einen für jeden offensichtlichen gesellschaftlichen Konflikt politisch anzugehen, denn der Status Quo ist für alle unbefriedigend und Nichtstun keine Option. Zweifelsfrei halten wir Grünen das Urheberrecht auch in Zukunft für notwendig. Dennoch ist eine grundlegende Modernisierung überfällig. Wir brauchen eine intensive und breite gesellschaftliche Debatte darüber, wie das Urheberrecht modernisiert werden kann. Diese Debatte haben wir mit unserem Antrag deutlich vorangebracht. Wir nehmen es nicht einfach hin, dass die technisch getriebenen Veränderungen vor allem zu Lasten der UrheberInnen kreativer Werke geht. Ihre Stellung im bestehenden System gilt es zu stärken. Gleichzeitig wollen wir die NutzerInnen vor Rechtsunsicherheiten schützen, der ausufernden Abmahnindustrie einen Riegel vorschieben und innovative Vergütungswege aufzeigen. So wollen wir die derzeitige Abwärtsspirale stoppen und einen fairen Interessenausgleich aller Beteiligten ermöglichen. Continue reading →

HDTV über Satellit. 1,9 Millionen Haushalte nutzen HD+, Wilfried Urner, GF HD Plus GmbH im Gespräch mit der promedia, Januar 2012

Datum: 09:00 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

HDTV über Satellit: 1,9 Millionen Haushalte nutzen HD+

„Wir haben bei HD noch eine große Versorgungslücke“

Interview mit Wilfried Urner, Vorsitzender der Geschäftsführung der HD Plus GmbH

Wilfried Urner, HD Plus GmbH

Zwei Jahre nach dem Start hat HD+ eine technische Reichweite von über zwei Millionen Haushalten erreicht. Der Bekanntheitsgrad liegt bei 66 Prozent. HD+ ist eine technische Plattform von SES für Ausstrahlung und Empfang von TV-Programmen in HD-Qualität über ASTRA Satellit. Bei HD+ gibt es keine Vertragsbindung und keine Abo-Verpflichtung. Nach der 12-monatigen Gratisphase zahlen Zuschauer 50 Euro im Jahr als technische Servicepauschale für den HD-Empfang, umgerechnet 4,16 Euro im Monat.

promedia: Herr Urner, vor fast genau zwei Jahren wurde HD+ gestartet. Worin bestand das strategische Ziel dieser Plattform?

Wilfried Urner: HD+ war als Geschäftsmodell die Antwort auf die Frage, wie sich werbefinanzierte Sender eine zusätzliche Ausstrahlung in HD überhaupt leisten können. Die öffentlich-rechtlichen haben in der laufenden Gebührenperiode ja mehrere hundert Millionen Euro für die Einführung von HD erhalten. Die Privaten bekommen dagegen trotz ergänzender Ausstrahlung in HD keinen Cent mehr an Werbeeinnahmen. Kurz gesagt: Ohne HD+ hätte es deren HD-Angebote wahrscheinlich nicht gegeben. Außerdem sahen wir die Möglichkeit, neue Applikationen über den Satelliten besser in Einklang mit den Sendern umsetzen zu können. Und man darf nicht vergessen, dass auch die Sender den hochwertigen HD-Inhalt mit Blick auf Vorgaben der Rechtegeber, zum Beispiel Kopierschutz, besser schützen müssen. Dafür brauchen sie eine technische Verbreitung mit Signalschutz. Continue reading →

Plattformen bieten zusätzliche Marktchancen für Produzenten. Dr. Christoph E. Palmer, Allianz Deutscher Produzenten, im Interview mit der promedia, Januar 2012

Datum: 11. Januar 2012 12:08 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

Produzenten kritisieren mangelnde Transparenz öffentlich-rechtlicher Sender

„Plattformen bieten zusätzliche Marktchancen für Produzenten“

Interview mit Dr. Christoph E. Palmer, Geschäftsführer der Allianz Deutscher Produzenten

Dr. Christoph Palmer, Deutsche Produzentenallianz

Dr. Christoph Palmer Allianz Deutscher Produzenten

Fast vier Jahre nach ihrer Gründung ist die Allianz Deutscher Produzenten die maßgebliche Interessenvertretung der deutschen Produzenten von Film-, Fernseh- und anderen audiovisuellen Werken. Sie vereint ca. 220 Produktionsunternehmen aus den Bereichen Animation, Kinofilm, TV-Entertainment, TV-Fiktion, Werbung und Dokumentation. In einem promedia-Gespräch antwortet der Geschäftsführer des Verbandes Dr. Christoph A. Palmer ausführlich Fragen zu den Vereinbarungen mit den TV-Sendern, zu „Germany‘s Gold“, den Online-Erlösen, Kooperationsmodellen mit Google sowie zur Klage von Kinobetreibern gegen das FFG.

promedia: Herr Palmer, den Sendern geht es wirtschaftlich wieder besser. Was kommt davon bei den Produzenten an?

Christoph E. Palmer: Die Auftragsproduktionsvolumina der Sender, sind nach unserer Einschätzung in der letzten Zeit, also den Jahren nach der Krise, eher rückläufig. Leider gibt es bis zum heutigen Tag keine Transparenz über die Auftragsproduktionsbudgets im Fernsehen in Deutschland, so dass wir keinen objektiven belastbaren Vergleich in Euro und Cent vornehmen können. Ein wichtiges Anliegen der Produzentenallianz ist es deshalb, dass wir zu einer kontinuierlichen Berichterstattung über Programmvolumina kommen, so wie es beispielsweise das Landesmedienrecht in Nordrhein-Westfalen in Ansätzen für den WDR schon vorsieht. Continue reading →

Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung, Thomas Fuchs, Vorsitzender der DLM in der promedia Januar 2012

Datum: 11:12 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

Eine zeitgemäße Rundfunkregulierung vor dem Hintergrund der Konvergenz

Die Netzpolitik im Blick der Medienregulierung

Von Thomas Fuchs, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Thomas Fuchs, Vorsitzender DLM

Die Weiterentwicklung des Rundfunkrechts, gesellschaftliche Verantwortung des privaten Rundfunks und die Auswirkungen der Digitalisierung stehen auf der medienpolitischen Agenda der Medienanstalten für das Jahr 2012. Neben diesen aktuellen Themen werden die Kernaufgaben, von Programmaufsicht bis Medienkompetenzförderung, gemeinschaftlich und in den Landesmedienanstalten kontinuierlich wahrgenommen.

1. Weiterentwicklung des Rundfunkrechts

Nachdem der Schwerpunkt der Rundfunkpolitik zuletzt bei der Umstellung auf die Haushaltsabgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender lag, drängen jetzt andere offene Fragen auf eine Lösung: Wie kann und soll eine zeitgemäße Rundfunkregulierung vor dem Hintergrund technischer und inhaltlicher Konvergenz gestaltet werden? Hohe inhaltliche Priorität hat die Zukunft des Jugendmedienschutzes, der nach dem Scheitern der Novelle des JMStV eine Gestaltungsaufgabe bleibt. Ebenso wichtig ist die überfällige Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts. Derzeit entwickeln die Medienanstalten Vorschläge, um die ins Stocken gekommene Diskussion darüber neu zu beleben. Weitere Themenschwerpunkte sind die Plattformregulierung und die Anreizdebatte. Continue reading →

Beck schlägt Einstellung von vier der sechs Digitalkanäle von ARD und ZDF vor. Ministerpräsident Kurt Beck im Gespräch mit der promedia

Datum: 21. Dezember 2011 10:05 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

„ARD und ZDF sind gefordert, stärker Prioritäten zu setzen“ : Interview mit Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder

Ministerpräsident Kurt Beck

In einem promedia-Gespräch hat Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz von ARD und ZDF gefordert, „zukünftig stärker Prioritäten zu setzen. Das bedeutet auch, von der einen oder anderen Aktivität Abstand zu nehmen.“ Gleichzeitig sehe er derzeit „keinen beitragssteigernden Spielraum für neue inhaltliche Vorhaben“. Stattdessen schlägt der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder vor, dass ARD und ZDF ihre Infokanäle aufgeben und Phoenix als gemeinsamen Ereignis- und Dokumentationskanal stärken. Auch sehe er keine Notwendigkeit, neben Arte und 3sat zwei weitere öffentlich-rechtliche Kulturkanäle anzubieten. Auf der anderen Seite fordert Beck die privaten Veranstalter auf, die „staatsvertraglichen Vorgaben, nämlich ein „angemessener Anteil an Information, Kultur und Bildung“ einzuhalten. In dem Zusammenhang sprach er sich auch gegen Anreizmodelle aus, die nicht schon die Einhaltung staatsvertraglicher Normen mit Zusatzvergünstigungen honorieren dürften.

promedia: Herr Ministerpräsident, die Rundfunkgebühr/Rundfunkbeitrag soll vorerst bis Ende 2014 stabil bleiben. Sehen Sie eine politische Notwendigkeit, diese Stabilität auch darüber hinaus zu sichern?

Kurt Beck: Zunächst sind wir als Länder sehr zufrieden, dass die Rundfunkgebühr trotz des Modellwechsels in den nächsten Jahren stabil bleibt. Das war letztlich auch ein zentrales Anliegen im Zusammenhang mit der Neujustierung des Finanzierungssystems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat dies im Zusammenhang mit der Vorlage des aktuellen Entwurfs des 18. KEF-Berichts bestätigt, in dem sie auf Grund der bestehenden Unsicherheiten im Hinblick auf die Entwicklung der Ertragslage der einzelnen Rundfunkanstalten in der Folge der Umstellung des Finanzierungssystems aktuell keine Gebührenempfehlung ausgesprochen hat.

Nach Durchführung der für 2014 geplanten Evaluation der Grundlagen und Rahmenbedingungen des Modellwechsels, wird die KEF erneut auf Basis der dann vorliegenden aktuellen Zahlen zur Ertragslage der Anstalten über eine mögliche Beitragsanpassung zu befinden haben. Ob hierbei am Ende eine Beitragsanpassung, in moderater Höhe, stehen wird, ist derzeit nicht abzusehen. Continue reading →

Das Recht in der digitalen Welt, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz, promedia Dez. 2012

Datum: 12. Dezember 2011 12:28 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

>> Perspektiven liberaler Netzpolitik aus Sicht der Bundesjustizministerin

Gelegentlich wird aus der Tatsache, dass jeder sich mit jedem vernetze, der – wie ich meine – falsche Schluss gezogen, dass am Ende das Private öffentlich werde oder um das Stichwort, auf das Sie sicher schon fast gewartet haben, zu erwähnen: Das Ende von Privatheit sei eingeleitet und ausgerufen. Seltsam an der Sache ist nur, dass dann immer einschränkend auch daran erinnert wird, was eigentlich auch privat bleiben müssen – z. B. die TAN für das Online-Banking oder die Kreditkartennummer, die für den Einkauf im Netz verwendet wird. Auch die „Promoter“ dieser These wollen genuine Dinge für sich behalten.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin

Nur stellen Sie sich einmal umgekehrt die Frage: Wollen Sie, dass Staat und Gesellschaft identisch sind? Wollen Sie, dass das Private und das Öffentliche verschmelzen? Soll der User nicht entscheiden können, was er als Privat und was als Öffentlich versteht?

So wie ich selbst im Freundeskreis entscheide, wem ich etwas erzähle, so entscheide ich doch auch in einer vernetzten Kommunikation, mit wem ich welche Inhalte austausche. Nicht jeder braucht aus meiner Sicht alles zu wissen und nicht jeder teilt auch sein Wissen mit allen.

Das Private verschwindet nicht

Das entspricht schlichtweg dem menschlichen Grundbedürfnis, die Entscheidung eigenständig und in letzter Konsequenz treffen können zu wollen, was als das Private verstanden wird. Und genau hier muss die Politik den Rahmen dafür setzen, dass der Einzelne immer noch entscheiden kann, was er als das Private versteht. Continue reading →

Kulturstaatsminister will die Providerhaftung modernisieren, Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann in der promedia Dezember/2011

Datum: 12:11 | Autor: Promedia das medienpolitische Magazin

„Ich scheue keine Hürden und Widerstände“

Von Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien

Was manche mit einem verharmlosenden Unterton als „Internetpiraterie“ bezeichnen, betrifft im Kern das Schicksal von hunderttausenden Kreativen! Als Staatsminister für Kultur und Medien ist es meine Aufgabe, die Rahmenbedingungen für das kreative und künstlerische Schaffen mitzugestalten. Ich verstehe mich ganz klar als Anwalt der Kreativen! Aus diesem Grund habe ich mich schon vor fast einem Jahr mit meinem Zwölf-Punkte-Papier „Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“ öffentlich positioniert. Für dieses Papier habe ich viel Zuspruch und manche Kritik erfahren. Mir ist aber wichtig, dass ich für die Urheber, Verbesserungen anstoßen kann.

Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien

Die zentrale Aussage des Papiers lautet: Der Urheber bleibt Ausgangspunkt des Urheberrechts. Viele betrachten das Urheberrecht als ein Instrument von gestern, aus der analogen Welt. Geht es nach dieser Meinung, soll in der digitalen Welt die Verfügbarkeit für den Netznutzer im Mittelpunkt stehen. Ich setze mich gegen Versuche ein, das Urheberrecht zu schwächen oder in ein Nutzerrecht umzudeuten. Es gibt Ansätze aus dem politischen Raum, die gerade das wollen. Richtig ist sicher, dass das weltweite Netz Zugangsmöglichkeiten revolutioniert. Das sollten wir auch nutzen und tun es mit dem Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek. Aber: Das darf nicht auf Kosten derjenigen erfolgen, die kreative Werte schaffen, die überhaupt erst den Inhalt produzieren, der das Netz attraktiv macht. Solchen Bestrebungen müssen wir entgegenhalten: Ein wirksames Urheberrecht ist unverzichtbare Voraussetzung für das kulturelle Schaffen, das Urheberrecht sichert künstlerische Freiheit und ist Garant für kulturelle Vielfalt. Ich möchte in diesem Kontext auch gerne einmal klarstellen. Soweit die Netzaktivisten anmahnen, dass auch im Internet Grund- und Menschenrechte der Nutzer zu beachten sind, haben sie natürlich recht. Niemand bestreitet dies! Aber, und nur so wird das Bild komplett, auch das Urheberrecht ist Grund-und Menschenrecht. So heißt es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen“. Continue reading →

Das Blog der Goldmedia Gruppe

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